Kontinuität im Wandel?

Wirepullers: con il voto di domenica scorsa, il Giappone volta pagina. Il partito democratico (Dpj) di Yukyo Hatoyama conquista il 60% della Camera Bassa e passa al governo. I giapponesi hanno ascoltato la crisi e si sono fatti convincere che era tempo di cambiare. Dopo cinquant'anni di partito conservatore, con un'economia stagnante e sul punto di essere sorpassata da quella cinese, il Sol Levante prova a superare l'eclissi, economico-politica, che ne ha quasi azzerato il prestigio internazionale. Quello che i giapponesi hanno voluto bocciare infatti è soprattutto il "sistema Giappone", una sorta di patto triangolare tra i leader del partito di governo (lo sconfitto Ldp di Taro Aso), la buocrazia e l'industria, vivo fino a domenica scorsa. Cambia a questo punto anche lo scenario geopolitico, con Tokyo che si rivolgerà sempre più ai propri vicini asiatici (Pechino e Seul) e sempre meno all'alleato storico americano. Chissà che questi movimenti tellurici non aprano qualche spazio anche all'Europa, sempre più grigia e apatica. (2)

Das Wort „Revolution“ will zu Japan nicht recht passen. Aber auf den ersten Blick mutet das, was am Sonntag passiert ist, schon reichlich revolutionär an. Aber Wahlsieger Hatoyama hat schon im Moment seines Triumphes angekündigt, dass unter einer von der Demokratischen Partei (DPJ) geführten Regierung in Japan durchaus nicht alles anders werden wird.

Womöglich ist das sogar der Schlüssel für das überwältigende Votum zugunsten der bisher größten Oppositionspartei. Japan hat nach offiziellen Zahlen zwar die Rezession überwunden. Aber im Bewusstsein der Menschen ist die Krise noch überaus präsent. Daraus resultierte eine ausgeprägte Sehnsucht nach „Sicherheit“. Diese konnten die Liberaldemokraten ganz offensichtlich nicht mehr vermitteln. Das dürfte den Ausschlag gegeben haben.

Appell an die Sehnsucht
Die DPJ appellierte dagegen in ihrem Wahlkampf sehr geschickt an diese Sehnsucht. Man wolle sich verstärkt um soziale Belange kümmern, unter anderem um eine angemessene Versorgung für Arbeitslose. So etwas war im Japan der „guten alten Zeit“ nicht notwendig gewesen, herrschte doch weitgehend Vollbeschäftigung. Und wer einen Arbeitsplatz hatte, konnte sicher sein, dass sich das Unternehmen auch um die Altersversorgung kümmern würde.

Wäre es danach gegangen, nach all den Affären der vergangenen Jahrzehnte eine durch und durch „saubere“ neue Regierung zu wählen, hätten sich die Japaner zwar auch gegen die LDP entscheiden müssen. Aber sie hätten dann nicht der DPJ ihr Vertrauen schenken dürfen. Denn die neue Beherrscherin beider Parlamentskammern ist nicht nur organisatorisch Fleisch vom Fleische der LDP. Viele ihrer Würdenträger kehrten einst der alten Regierungspartei im Zorn den Rücken.

Affären in der DPJ

Auch die DPJ hat in jüngster Zeit mit Affären zu tun gehabt. Diese kosteten sie sogar ihren Parteivorsitzenden Ichiro Ozawa. Der wird von manchen schon für das größte Problem der neuen Regierung gehalten. Zwar wird Ozawa wahrscheinlich keinen Kabinettsposten bekommen. Aber er hat noch so viel Einfluss in der Partei und der dramatisch vergrößerten Parlamentsfraktion, dass er ein wichtiges Machtzentrum außerhalb der eigentlichen Regierung bleiben dürfte.

Veränderung wird es unter dem neuen Ministerpräsidenten vermutlich am ehesten in der Außenpolitik geben. Denn obwohl die DPJ eine bequeme eigene Mehrheit im Unterhaus hat, will Hatoyama eine Koalitionsregierung bilden. Einer der ins Auge gefassten Partner ist die Sozialdemokratische Partei. Die ist noch sehr der sicherheitspolitisch isolationistischen Tradition Japans verhaftet. Eine Entsendung japanischer Soldaten ins Ausland lehnen die Sozialdemokraten ab. Die DPJ sieht das viel pragmatischer, obwohl auch sie den Einsatz Japans für die internationale Afghanistan-Schutztruppe beenden möchte. Entsprechende Differenzen zwischen den designierten Koalitionspartner werden die Bildung einer neuen Regierung nicht verhindern. Aber sie könnten, zum Schaden nicht nur Japans, eine Verschlechterung der Beziehungen zu Amerika und anderen Verbündeten bedeuten. Nur interessiert das in Japan zur Zeit kaum jemanden. Die Menschen hoffen einfach, dass alles (wieder) besser wird.

Autore: Peter Sturm

Fonte: www.faz.net